Wuppertal kann weitere 5,3 Mio. Euro Rückzahlung des LVR erhalten

Der Landschaftsausschuss des LVR wird morgen voraussichtlich beschließen, den Mitgliedskommunen 275 Millionen Euro, die als Rückstellung für den Rechtsstreit mit den Kommunen um die Kosten für Integrationshilfen gebildet wurden, zurückzuzahlen….

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Mit fremden Federn

Zur Genehmigung des Wuppertaler Haushaltes durch die Bezirksregierung Düsseldorf erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender: „Auch wir freuen uns natürlich sehr darüber, dass mit der Genehmigung durch die Bezirksregierung auch die im…

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LVR-Mehrheit lehnt Entlastung der Kommunen ab

GRÜNER Antrag auf Umlagesenkung hätte 1,5 Millionen Euro für Wuppertal gebracht Die GRÜNE Fraktion im Landschaftsverband Rheinland hat bei der GroKo für ihren Antrag, von den 93,7 Millionen Euro nicht…

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Rede zum Haushalt 2016/17

In der letzten Ratssitzung des Jahres 2015 wurde der Doppelhaushalt für die beiden Folgejahre verabschiedet. CDU, SPD und F.D.P. Stimmten der Vorlage zu, die Grünen haben sich bei der Abstimmung…

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GRÜNE stellen Anträge zum städtischen Haushalt 2016/2017 vor

Die GRÜNE Ratsfraktion hat eine Klausur durchgeführt und über den städtischen Haushalt 2016/17 beraten. Das Ergebnis sind 12 fundierte Anträge, die ab heute in den Fachausschüssen beraten werden. Anja Liebert…

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Geschlechtergerechter Haushalt scheitert an CDU und SPD

Rede in der Ratssitzung am 19.06.2006 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, im Vorfeld der Beratung unseres Antrages gab es bereits eine Menge, teils qualifizierter, oftmals aber…

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Gender Budgeting/ Geschlechtergerechter Haushalt

Antrag an Hauptausschuss am 14.06.2006 und Rat der Stadt Wuppertal am 19.06.2006 Zu VO/0473/06: Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF) – Grundsatz- und Strukturbeschluss Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Verwaltung wird gebeten…

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