Anlässlich der von CDU und SPD vorgestellten Änderungsvorschläge zum Haushalts-Entwurf für die Jahre 2018/19 erklären die Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN, Anja Liebert und Marc Schulz: “Wir freuen uns natürlich sehr, dass…
Finanzen
WZ: Grüne fordern Nachbesserungen am Haushaltsentwurf
Zur anstehenden Beratung des Haushaltsentwurfs der Stadt für die Jahre 2018/19 haben wir Grüne Änderungsanträge mit den Schwerpunkten Klimaschutz/ Mobilität und Soziales gestellt. Die Westdeutsche Zeitung berichtete darüber in ihrer…
GRÜNE vermissen Bürgerbeteiligung bei Haushaltsberatungen
Gestern wurden im Rat der Haushaltsentwurf 2018/19 und die sechs ausgewählten Projekte, die aus dem Bürgerbudget in Höhe von 150.000 Euro finanziert werden, der Öffentlichkeit vorgestellt. Die GRÜNE Ratsfraktion hat…
Schwarz-Gelbe Krankenhausfinanzierung bringt Wuppertal in Bedrängnis
Zur Debatte um die zukünftige Krankenhausfinanzierung erklärt Marc Schulz, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Für die im Nachtragshaushalt dargestellte Infrastrukturfinanzierung für die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser werden die Kommunen von der…
Wuppertal kann weitere 5,3 Mio. Euro Rückzahlung des LVR erhalten
Der Landschaftsausschuss des LVR wird morgen voraussichtlich beschließen, den Mitgliedskommunen 275 Millionen Euro, die als Rückstellung für den Rechtsstreit mit den Kommunen um die Kosten für Integrationshilfen gebildet wurden, zurückzuzahlen….
Gute Schule 2020 ist gut für Wuppertal
Die Verwaltung hat für die kommende Ratssitzung im Dezember nun einen Vorschlag für eine konkrete Umsetzung des Landesprogramms Gute Schule 2020 vorgelegt, mit dem insgesamt 49,2 Mio. Euro für eine…
GRÜNE decken geheime Anlagen der Stadt auf
Mit einer Anfrage zum gestrigen Finanzausschuss hat die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geheime Anlagen der Stadt in Kommunalfonds von Investmentgesellschaften aufgedeckt. Dies war eine Folge eines Antrags in der…
Mit fremden Federn
Zur Genehmigung des Wuppertaler Haushaltes durch die Bezirksregierung Düsseldorf erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender: „Auch wir freuen uns natürlich sehr darüber, dass mit der Genehmigung durch die Bezirksregierung auch die im…
Einwohnermeldeamt: Wer Service will, muss lange warten
Einwohnermeldeamt am Steinweg, Freitagmorgen um kurz vor acht: die Schlange der Wartenden zieht sich vom Steinweg bis zum Gymnasium Sedanstraße hinauf, die Menschen, die ihren Ausweis verlängern wollen oder einen…
Finanzielle Risiken fair verteilen
Die GRÜNE Ratsfraktion wundert sich über die von Kämmerer und Oberbürgermeister bekanntgegebene Absichtserklärung, ab 2018 die Grundsteuer B drastisch erhöhen zu wollen, wenn die von der GroKo in Berlin in…
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Marcs Gezwitscher
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Eine aus meiner Sicht wichtige Klarstellung: CDU und Grüne haben im November vergangenen Jahres beschlossen, eine/n… https://t.co/PrrxeCirae
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RT @UweSchneidewind: "Opa, warst Du wirklich einer der 498 Abgeordneten, der noch 2019 gegen ein Tempolimit auf Autobahnen gestimmt hat?… https://t.co/kOkbHyRLGj
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