Finanzen

Schwarz-Gelbe Krankenhausfinanzierung bringt Wuppertal in Bedrängnis

Oktober 2, 2017

Zur Debatte um die zukünftige Krankenhausfinanzierung erklärt Marc Schulz, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Für die im Nachtragshaushalt dargestellte Infrastrukturfinanzierung für die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser werden die Kommunen von der…

Wuppertal kann weitere 5,3 Mio. Euro Rückzahlung des LVR erhalten

März 28, 2017März 28, 2017

Der Landschaftsausschuss des LVR wird morgen voraussichtlich beschließen, den Mitgliedskommunen 275 Millionen Euro, die als Rückstellung für den Rechtsstreit mit den Kommunen um die Kosten für Integrationshilfen gebildet wurden, zurückzuzahlen.…

GRÜNE decken geheime Anlagen der Stadt auf

November 10, 2016November 10, 2016

Mit einer Anfrage zum gestrigen Finanzausschuss hat die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geheime Anlagen der Stadt in Kommunalfonds von Investmentgesellschaften aufgedeckt. Dies war eine Folge eines Antrags in der…

Mit fremden Federn

Juli 28, 2016

Zur Genehmigung des Wuppertaler Haushaltes durch die Bezirksregierung Düsseldorf erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender: „Auch wir freuen uns natürlich sehr darüber, dass mit der Genehmigung durch die Bezirksregierung auch die im…

WZ: „Die Stadt läßt Wartende im Regen stehen“

Juni 25, 2016

Die WZ berichtet am 25.06.2016 von unserer Verteil-Aktion vor dem Einwohnermeldeamt, mit der wir auf unsere Forderung nach vollständiger Wiederöffnung der Bürgerbüros in den Stadtteilen aufmerksam machen wollten: In der…

Finanzielle Risiken fair verteilen

Mai 27, 2016

Die GRÜNE Ratsfraktion wundert sich über die von Kämmerer und Oberbürgermeister bekanntgegebene Absichtserklärung, ab 2018 die Grundsteuer B drastisch erhöhen zu wollen, wenn die von der GroKo in Berlin in…

Wuppertaler CDU ist ein politischer Taumelkäfer

März 21, 2016März 23, 2016

Zu den Spekulationen der Wuppertaler CDU, die GRÜNEN wollten die Gewerbesteuer erhöhen, erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender: „Man muss sich schon sehr über den Zustand der CDU wundern, dass sie noch…

LVR-Mehrheit lehnt Entlastung der Kommunen ab

März 17, 2016März 17, 2016

GRÜNER Antrag auf Umlagesenkung hätte 1,5 Millionen Euro für Wuppertal gebracht Die GRÜNE Fraktion im Landschaftsverband Rheinland hat bei der GroKo für ihren Antrag, von den 93,7 Millionen Euro nicht…

IKEA-Gewerbesteuer in Wuppertal müsste höher sein

Februar 17, 2016

Zur Ankündigung von Stadtkämmer Dr. Slawig, IKEA werde in Wuppertal 1 Mio. Euro Gewerbesteuer zahlen, erklärt Klaus Lüdemann, finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion: „Wenn IKEA nicht europaweit Steuersparmodelle nutzen würde,…

LVR – GRÜNE fordern Senkung der Landschaftsverbandsumlage

Februar 12, 2016Februar 12, 2016

Wuppertal würde 1,5 Millionen Euro sparen Die GRÜNE Fraktion im Landschaftsverband Rheinland fordert eine Senkung der Umlage, die die Kreise und Städte im Rheinland an den Verband zu zahlen haben.…