Anträge/ Anfragen

Familienfreundlichkeit ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Mai 7, 2019Mai 7, 2019

Eltern mit Finanzierung der Kinderbetreuung nicht allein lassen Zum Vorschlag der Verwaltung, den weiteren Ausbau der Plätze im Offenen Ganztag (OGS) vollständig über eine Erhöhung der Elternbeiträge zu finanzieren, erklärt Michael…

CDU und GRÜNE: Neue Offenheit auch bei Personalentscheidungen

Februar 4, 2019

Zur nächsten Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 25.02.19 werden die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Antrag auf Ausschreibung der zurzeit vakanten Dezernentenstelle einbringen. Michael Müller, Anja Liebert und Marc…

32 Fragen zum Tanztheater an den Oberbürgermeister

August 28, 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Umstände der Entlassung von Frau Binder als Intendantin des Pina Bausch-Tanztheaters wirft in der Öffentlichkeit immer noch viele Fragen auf. Auch die Ratsgremien und die…

Kinder sind unsere Zukunft – und keine Störfaktoren

August 27, 2018

Zur Diskussion um die zwischen dem Stadtverband der Kleingärten und der Stadt vereinbarte Neuregelung der Gartenordnung und den darin enthaltenen Einschränkungen für Spielgeräten erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender: „Wir können die…

Geheimgespräche zum Thema Bürgerbüros?

September 7, 2016September 7, 2016

Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 19.09.16 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Cronenberger Woche berichtete am 02. September unter der Überschrift „Entsetzen in der Bezirksvertretung: ‚Geheimgespräche‘ zu den…

Einwohnermeldeamt: „Wir versüßen Ihnen die Wartezeit“

Juni 24, 2016Juni 25, 2016

Die langen Warteschlangen am Einwohnermeldeamt sind ein Dauerbrenner: auch heute morgen gab es sie wieder. Um die Wartezeit zumindest etwas zu versüßen haben Mitglieder der grünen Ratsfraktion kurz nach Öffnung…

Maulkorb für den Verwaltungsvorstand?

Januar 27, 2016

Anfrage an den Oberbürgermeister vom 25.01.2016 (mit Antwort v. 27.01.2016) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in einem Bericht der Westdeutschen Zeitung vom 23.01.2016 wurde unter der Überschrift „Zentralkomitee des OB“ von…

Gesundheitskarte für Flüchtlinge kommt!

August 31, 2015August 31, 2015

Endlich Gleichstellung bei der Gesundheitsversorgung Nach Hamburg und Bremen ist NRW das erste Flächenland, das ab 2016 die Gesundheitskarte für Flüchtlinge einführt. Nach langen Verhandlungen zwischen dem Gesundheitsministerium NRW, Krankenkassen…

Öffentliches WLAN in Wuppertal fördern – Freifunk-Standorte auf städtischen Gebäuden einrichten

April 15, 2015Juli 29, 2015

[tabs] [tab title=“Einleitung“]Freier Zugang zum Internet ist mittlerweile keine Utopie mehr, sondern ein Grundbedürfnis der Bürger*innen und ein Standortfaktor, der die Attraktivität einer Stadt deutlich erhöhen kann. Daher fordern wir…

Zukunft des Carnaper Platzes: Bürgerinnen und Bürger sollen mitentscheiden

September 25, 2014Oktober 28, 2014

Zur Ankündigung der Stadt, der Politik im November einen Beschlussvorschlag zum Verkauf des Carnaper Platzes an die WSW vorlegen zu wollen, erklärt Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender und Barmer Stadtverordneter: „Zum…