Geheimgespräche zum Thema Bürgerbüros?

Anfrage an den Rat der Stadt Wuppertal am 19.09.16 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Cronenberger Woche berichtete am 02. September unter der Überschrift „Entsetzen in der Bezirksvertretung: ‚Geheimgespräche‘ zu den…

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Einwohnermeldeamt: „Wir versüßen Ihnen die Wartezeit“

Die langen Warteschlangen am Einwohnermeldeamt sind ein Dauerbrenner: auch heute morgen gab es sie wieder. Um die Wartezeit zumindest etwas zu versüßen haben Mitglieder der grünen Ratsfraktion kurz nach Öffnung…

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Maulkorb für den Verwaltungsvorstand?

Anfrage an den Oberbürgermeister vom 25.01.2016 (mit Antwort v. 27.01.2016) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in einem Bericht der Westdeutschen Zeitung vom 23.01.2016 wurde unter der Überschrift „Zentralkomitee des OB“ von…

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Gesundheitskarte für Flüchtlinge kommt!

Endlich Gleichstellung bei der Gesundheitsversorgung Nach Hamburg und Bremen ist NRW das erste Flächenland, das ab 2016 die Gesundheitskarte für Flüchtlinge einführt. Nach langen Verhandlungen zwischen dem Gesundheitsministerium NRW, Krankenkassen…

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Öffentliches WLAN in Wuppertal fördern – Freifunk-Standorte auf städtischen Gebäuden einrichten

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Zukunft des Carnaper Platzes: Bürgerinnen und Bürger sollen mitentscheiden

Zur Ankündigung der Stadt, der Politik im November einen Beschlussvorschlag zum Verkauf des Carnaper Platzes an die WSW vorlegen zu wollen, erklärt Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender und Barmer Stadtverordneter: „Zum…

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Auswertung der Bürgerbeteiligung bei den Haushaltsplanberatungen

Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister vom 12.09.2012 (Antwort erfolgte am 11.10.2012, Antworten als Zitate im Text) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 23.05.2011 verabschiedete der Rat mit großer Mehrheit einen Antrag…

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Gleichbehandlung von Geschwisterkindern in Betreuungsangeboten

Antrag an Jugendhilfeausschuss am 29.08.2006, Hauptausschuss am 06.09.2006 und Rat der Stadt Wuppertal am 11.09.2006 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Kühme, die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt, die…

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Feinstaub-Belastung an Wuppertaler Schulen

Anfrage zur Sitzung des Schulausschusses am 22.08.2006 Sehr geehrter Herr Engelmann, in mehreren Medienberichten wurden die Schadstoffbelastungen an deutschen Schulen thematisiert. Dabei wurde insbesondere auf die hohen Feinstaubwerte in Klassenzimmern…

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Schülerfahrtkosten- und Lernmittelfreiheit für ALG II-EmpfängerInnen

Antrag an Hauptausschuss am 14.06.2006 und Rat der Stadt Wuppertal am 19.06.2006 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Mitglieder des Rates mögen beschließen: Der Eigenanteil…

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