GRÜNE vermissen Bürgerbeteiligung bei Haushaltsberatungen

Gestern wurden im Rat der Haushaltsentwurf 2018/19 und die sechs ausgewählten Projekte, die aus dem Bürgerbudget in Höhe von 150.000 Euro finanziert werden, der Öffentlichkeit vorgestellt. Die GRÜNE Ratsfraktion hat…

Weiterlesen »

GRÜNE zum Grundstücksverkauf Nevigeser Straße

Aus den Lokalmedien ist zu erfahren, dass die Stadtverwaltung auf das sogenannte Notifizierungsverfahren zurückgreift, um den Grundstücksverkauf an der Nevigeser Straße rechtssicher durchzuführen. Dazu erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN…

Weiterlesen »

Schwarz-Gelbe Krankenhausfinanzierung bringt Wuppertal in Bedrängnis

Zur Debatte um die zukünftige Krankenhausfinanzierung erklärt Marc Schulz, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Für die im Nachtragshaushalt dargestellte Infrastrukturfinanzierung für die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser werden die Kommunen von der…

Weiterlesen »

GroKo schiebt Leitlinien zur Bürgerbeteiligung auf die lange Bank

Im Mai dieses Jahres übergab die Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung Oberbürgermeister Mucke in der Ratssitzung die Leitlinien Bürgerbeteiligung Wuppertal, die am 10. Juli vom Rat der Stadt beschlossen werden sollten. „Eine Arbeitsgruppe…

Weiterlesen »

GroKo: Die wuppen nix

Zur Halbzeit der Wuppertaler GroKo zieht die GRÜNE Ratsfraktion eine niederschmetternde Bilanz für SPD und CDU. Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender: „Am 22.08. 2014, also genau vor drei Jahren, haben SPD und…

Weiterlesen »

FDP gegen den Elternwillen

Zur Diskussion um die Weiterentwicklung der Wuppertaler Schullandschaft erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender und schulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion: „Im März dieses Jahres hat die Schulverwaltung dem Schulausschuss die Anmeldezahlen für…

Weiterlesen »

GRÜNE unterstützen Initiative zum Ausbau der Trasse Loh – Hatzfeld

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Vorstoß des Barmer Bezirksbürgermeisters Hans-Hermann Lücke, die ehemalige Kleinbahntrasse Loh-Hatzfeld für den Radverkehr auszubauen. „Bereits 1980, also vor 37 Jahren (!) hatte sich…

Weiterlesen »

Bündnis gegen Armut: Nicht nur reden, sondern handeln!

Die GRÜNE Ratsfraktion begrüßt das Bündnis gegen Armut, das Oberbürgermeister Mucke initiieren will. Es muss aber auch mit Leben gefüllt werden. Armut in Wuppertal verfestigt sich seit vielen Jahren, vor…

Weiterlesen »

Auch ohne Auszeichnung: die ELSE ist topp!

Heute verlieh Bundeskanzlerin Angela Merkel den Deutschen Schulpreis 2017. Ausgezeichnet werden jedes Jahr gute Schulen mit hervorragenden innovativen Ideen und Konzepten. Marc Schulz, grüner Fraktionsvorsitzender: „Zum zweiten Mal innerhalb von…

Weiterlesen »

GRÜNE Stellungnahme zum Abwahlvorschlag der SPD

Zum Vorschlag der SPD, den Beigeordneten Panagiotis Paschalis abzuwählen, nehmen die Fraktionsvorsitzenden Anja Liebert und Marc Schulz wie folgt Stellung: „Wir GRÜNE haben immer deutlich gemacht, dass die Einrichtung einer…

Weiterlesen »