Schwarz-rote Chaoswochen

Nach den in den letzten Wochen bereits offenkundig gewordenen Verstimmungen in der schwarz-roten Rathausmehrheit ist nun offenbar ein vorläufiger Höhepunkt erreicht. Die Benennung des neuen Dezernenten für das Beteiligungsmanagement der Stadt scheint laut Bericht der Westdeutschen Zeitung ins Stocken geraten zu sein, da die CDU Beratungsbedarf angemeldet hat, obwohl die SPD hierfür das Vorschlagsrecht besitzt.

„Schon die Debatte rund um die Bebauung des Carnaper Platzes hat gezeigt, dass CDU und SPD nur noch mit Mühe und Not gemeinsame Positionen finden und auf den Weg bringen können”,

so Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Rat.

„Dass nun aber selbst eine vermeintlich leichte Entscheidung wie die Wahl eines Dezernenten nicht ohne Probleme über die Bühne zu gehen scheint, zeigt, dass CDU und SPD sich keine fünf Meter mehr über den Weg trauen. Es rächt sich einmal mehr, dass nach der Wahl keine neuen politischen Impulse gesetzt wurden, sondern mit der GroKo weiter der sprichwörtliche tote Gaul geritten wurde. Es bleibt nur zu hoffen, dass dieser Zustand nicht noch weitere fünf Jahre bis zum Ende der Ratsperiode anhält. Wuppertal hat was Besseres verdient als diese Ratsmehrheit”.

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