„Wir wollen nicht alles anders machen, aber vieles besser!“

„Aufbruchsstimmung herbeiführen“, „Haltungswandel erzeugen“, „Kreative einbinden“. Mit diesen für ihn ungewohnten Worten stellte der Oberbürgermeister das Konzept für die sogenannte „Zukunftsstrategie Wuppertal 2025“ vor, die unter dem Motto „Wuppertal- macht es anders“ steht. Ein verwegener Slogan, offenbart er doch, dass es ganz offensichtlich Grund genug für Veränderung in unserer Stadt gibt. Als Motto einer gerade frisch gewählten politischen Mehrheit wäre dieser Slogan durchaus einleuchtend. Als Leitspruch eines Prozesses, der von einem Oberbürgermeister ins Leben gerufen wird, der seit neun Jahren mit Hilfe einer verlässlich für ihn arbeitenden und ihn stützenden großen Koalition im Amt ist, ist es allerdings ein Armutszeugnis. Die Bilanz nach zwei Amtszeiten lautet also: Wuppertal braucht jetzt einen Wandel. Das sagen wir GRÜNE schon seit Jahren!

Tatsächlich zeigt sich OB Jung bei der Vorstellung überzeugt davon, dass es für den Auftakt dieses Projektes keinen besseren Zeitpunkt hätte geben können. Von seiner Warte aus ist das logisch: der Zeitplan sieht vor, dass Ende des Jahres die Ergebnisse des Verfahrens vorgelegt werden und dann Anfang nächsten Jahres mit der konkreten Umsetzung begonnen werden soll. Nur ein Schelm stellt da einen Zusammenhang mit den im Mai nächsten Jahres stattfindenden Kommunalwahlen her. Das würde ja bedeuten, dass mit städtischen Mitteln oder finanziellen Mitteln städtischer Unternehmen…

Dass der Oberbürgermeister öffentlich die Meinung vertritt, die Stadt benötige einen „Haltungswandels“ wird vermutlich viele Wuppertalerinnen und Wuppertaler irritieren, die bereits heute auf vielfältige Art und Weise mit großem Engagement unsere Stadt mit kreativen Ideen bereichern. Tatsächlich mangelt es unserer Stadt nicht an einer positiven Grundhaltung, sondern an einer politischen Kraft, die bereit ist, dieses Potential nachhaltig zu fördern, zu nutzen und einzubinden. Der Zukunftsstrategie-Prozess ist hierfür ein weiteres gelungenes Beispiel: statt mit den Kreativen von Anfang an eine gemeinsame Strategie für unsere Stadt zu erarbeiten, wird zunächst von oben herab („Top-Down“) eine Düsseldorfer Agentur, die bundesweit für ihre CDU-Nähe bekannt ist, beauftragt, einen öffentlichkeitswirksamen Marketingprozess zu entwickeln. Selbst die Wuppertal Marketing GmbH bleibt außen vor. Einen besseren Beweis dafür, dass es nicht um einen nachhaltigen Prozess, sondern anlassbezogen um schnelle Ergebnisse zur kurzfristigen Imageverbesserung geht, gibt es nicht.

Das „macht was anders“ ist ein Zeichen der Diskrepanz zwischen den tatsächlich in Wuppertal vorhandenen Potentialen und der mangelnden Gestaltungskraft des Oberbürgermeisters. Neun Jahre sind verstrichen, in denen der OB keine konkrete Vorstellung davon entwickelt hat, was er mit seinem Amt und was er mit dieser Stadt anfangen möchte. Neun Jahre ohne eine Strategie für die Entwicklung unserer Stadt (z. B. weigert sich die Stadtspitze bis heute, angesichts der zunehmenden ungesteuerten Ausweitung der Einzelhandelsflächen eine ganzheitliche Rahmenplanung für die Innenstadt zu entwickeln). Wenn Scholz&Friends zu der Einschätzung gelangt, Wuppertal habe kein klares Profil, dann ist das die Bilanz der Amtszeit von Peter Jung. Einfach nur anders machen reicht nicht – Wuppertal ist besser, als mancher meint.

Nachtrag: Ich habe es aufgegeben mich darüber zu wundern, dass die Themenbereich Klima-/ Umweltschutz, Bildung und Soziales in der Politik des OB keine Rolle spielen. Insofern ist der erneute Verzicht auf diese Themenfelder beim Zukunftskonzept „Wuppertal 2025“ nur konsequent. Da dieser Text mit einem Zitat des Altkanzlers Schröder begann, soll er auch mit einem Wort von ihm enden: Offenbar alles nur „Gedöns“.

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