Die Grüne Fraktion im Landtag NRW hat die Homepages aller 396 Kommunen in Nordrhein-Westfalen getestet. Ziel war es, gute Beispiele für Bürgerservice zu finden, damit andere Kommunen davon profitieren können.
„Wir wollen den digitalen Wandel für alle nutzbar machen“,
sagt die grüne Abgeordnete Jutta Velte. Gesamtsieger des Tests wurde die Stadt Bonn, die ein beispielhaftes Anliegen‐Management für die Bürgerinnen und Bürger bietet, außerdem können in Bonn sehr viele Verwaltungsvorgänge online erledigt werden, und die Stadt stellt aktiv und sehr umfassend Daten zur Verfügung.
„Es hängt viel von begeisterten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung ab. Wer sich für das Thema interessiert, kann sehr viel erreichen“,
so Velte weiter.
„Gerade für ältere Menschen und Menschen mit Behinderung können Online‐Angebote den Alltag erleichtern. Eine vergleichbare Bestandsaufnahme der Online‐Angebote in den Kommunen hat es bisher noch nicht gegeben“.
Im Vergleich der Kommunen im Bergischen Städtedreieck schnitt Wuppertal bei dem Test am besten mit 26 Punkten ab und schafft es damit unter die TOP 10 aller Kommunen in Nordrhein‐Westfalen. Marc Schulz, grüner Spitzenkandidat für die Kommunalwahl am 25.05.:
„Das Wuppertaler Angebot zeichnet sich vor allem durch die vielfältigen Bürgerservice‐Angebote, den Umfang der zur Verfügung gestellten Daten und die Wuppertal‐App aus. Das freut uns als Grüne sehr, denn gerade die Verfügbarkeit von Daten und Informationen ist aus unserer Sicht ein wichtiger Baustein für bessere Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger. Bei der Mitgestaltungsangeboten kann die Stadt allerdings noch besser werden: zwar gibt es Beteiligungsplattformen z. B. zum Haushalt, die auf eine grüne Initiative zurückzuführen ist, allerdings wurde dabei nicht die Qualität der Verfahren bewertet, die ja vielfach kritisiert wurde. Auch einen Mängelmelder wie in Gelsenkirchen oder einen städtischen Auftritt in sozialen Netzwerken wie Facebook sucht man vergeblich. Und zu guter Letzt ist die fehlende Barrierefreiheit ein großes Manko, das schnellstens behoben werden muss. Mit Blick auf die große gesamt‐gesellschaftliche Aufgabe Inklusion muss Barrierefreiheit auch für die kommunalen Websites Standard sein.
Insgesamt lässt sich feststellen: das städtische Online‐Angebot kann sich durchaus sehen lassen, bietet aber auch noch Luft nach oben. Hieran muss in den nächsten Jahren kontinuierlich weitergearbeitet werden.“
Alle Ergebnisse des Tests und Informationen zum Fragebogen gibt es unter: www.gruene‐fraktion‐nrw.de/online‐check