Wahl zum Spitzenkandidaten der Wuppertaler Grünen

Auf der Mitgliederversammlung der Wuppertaler Grünen wurde ich gemeinsam mit meiner Ratskollegin Anja Liebert an die Spitze der grünen Liste für die Kommunalwahl am 25.05.2014 gewählt. Ich freue mich sehr darüber, in den nächsten Wochen und Monaten gemeinsam mit allen anderen KandidatInnen für ein grüneres und offeneres Wuppertal zu werben und dann hoffentlich einen Politikwechsel in dieser Stadt einleiten zu können.

Meine Bewerbungsrede für Platz 2 der Liste:

Die Bilanz der zurückliegenden fünf Jahren und die Vorhaben der kommenden sechs Jahr in drei Minuten zu fassen ist eine außerordentliche Herausforderung, ich versuche es trotzdem.

Liebe Freundinnen und liebe Freunde,

es ist paradox: seit zehn Jahren bin ich Mitglied der grünen Ratsfraktion und in diesen Jahren haben wir Grüne für unserer Politik immer mehr Unterstützung erfahren, sei es im persönlichen Gespräch oder bei Wahlen. Paradox daran ist, dass wir trotz dieser immer weiter zunehmenden Zustimmung heute im Tal nicht auch über mehr Einfluss und Mitsprache verfügen als vor zehn Jahren. Das liegt an der Dominanten Vormachtstellung der großen Koalition im Tal. Diese große Koalition aus CDU und SPD hat die Stadt fest im Würgegriff. Das schadet der Stadt insgesamt und dem politischen Klima im Speziellen.

Wuppertal braucht eine andere Politik, eine grünere Politik. Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Erfahrungen mit in die politischen Gestaltungs- und Entscheidungsprozesse einbringen können, um die Qualität der politischen Beschlüsse und ihre Akzeptanz zu verbessern. Das haben wir in den vergangenen Jahren als immer wieder im Rat auf die Agenda gesetzt und damit deutlich gemacht, dass es in dieser Stadt eine echte politische Alternative gibt.

Man hat in der Opposition unweigerlich das Bild von Sisyphos vor Augen, wenn man immer wieder mit Initiativen aufläuft: nicht etwa, weil diese Initiativen schlecht gewesen wären, sondern weil sie von der „falschen“ Fraktion kamen.

Aber, liebe Freundinnen und liebe Freunde, bei Camus heißt es bekanntermaßen, man müsse sich Sisyphos als glücklichen Menschen vorstellen. Und auch wir sind nicht unglücklich, Opposition ist ja nicht nur Mist. Oftmals ist eine solche Phase ja auch gut und hilfreich, um eigene aufeinander abgestimmte Konzepte und alternative Vorschläge zur Stadtpolitik zu entwickeln.

Und das haben wir getan:

  • Wir haben mit dem Konzept für 100% Erneuerbare Energien im Bergischen Land ein umfangreiches und fundiertes Konzept für die Energiewende auf lokaler Ebene vorgelegt, wie ich das von keiner anderen Partei bislang gesehen habe
  • Wir haben durch unsere Arbeit im Schulausschuss dafür gesorgt, dass mit einem grünen Ergänzungsantrag die Voraussetzungen geschaffen wurden, damit in den nächsten fünf Jahren 1.000 neue Plätze an offenen Ganztagsgrundschulen geschaffen werden können und eine sechste Gesamtschule gegründet wurde und
  • wir haben uns für mehr Mitarbeit- und Einflussmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürgern eingesetzt, für eine aktive und selbstbewusste Bürgerschaft und eine Politik, die die Vorschläge der Wuppertalerinnen und Wuppertaler ernstnimmt und mit in ihre Beratungen einbezieht.

Wir haben uns in der Opposition inhaltlich weiterentwickelt und ich glaube, dass täte der ein oder anderen Fraktion im Rat, die zurzeit noch in der Kooperation ist, auch ganz gut: die Besinnung darauf, dass man ohne ein inhaltliches Grundgerüst nicht weit kommt.

Man kommt in diesen Tagen nicht umhin, bei einer kommunalpolitischen Veranstaltung auch etwas zum Döppersberg-Umbau zu sagen. Nun, wir werden am Montag verschiedene Alternativen zur Wahl stehen haben: die grüne Ratsfraktion fordert, dass zunächst die von der Stadtspitze vorgelegten Zahlen mit den Mehrkosten in Höhe von 35 Millionen Euro und die weiteren Risiken extern und unabhängig bewertet werden, weil niemand in dieser Stadt mehr den Worten von Oberbürgermeister Jung Glauben schenken kann. Wenn diese Bewertungen dann vorliegen, können wir auf dieser Grundlage auch entscheiden.

Und wir haben im Sinne unseres gemeinsamen Beschlusses aus der Mitgliederversammlung von vorletztem Donnerstag erklärt, dass wir auch weiterhin den Umbau des Döppersbergs aus Überzeugung mittragen wollen. Aber wir stellen Bedingungen BEVOR wir einer Erhöhung der Kosten zustimmen, damit uns diese nicht über den Kopf wachsen.

CDU und SPD haben demgegenüber erklärt, sie hätten zwar auch verstanden, dass alles anders werden müsse, wollen aber dennoch zuerst entscheiden und dann prüfen, ob die Entscheidung verantwortbar war. Das ist gaga und wird die Gegnerschaft zu diesem Projekt weiter wachsen lassen.

Wir Grüne stehen für einen offenen Diskurs, für Ehrlichkeit und Transparenz.

Wir waren Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger, die sich von der Ratsmehrheit nicht mehr vertreten fühlten und erst recht nicht von ihrem OB. Wir haben uns auch unangenehmen Auseinandersetzung mit Initiativen gestellt und uns nicht weggeduckt, wenn nicht nur Applaus zu erwarten war.

Diesen Weg möchte ich weiter gehen und dafür sorgen, dass diese besonderen Merkmale grüner Politik fortgeführt und weiterentwickelt werden.

Liebe Freundinnen und liebe Freunde,

In diesem Wahlkampf wird es um einen echten Politikwechsel gehen, nicht darum, die Politik der großen Koalition mit anderen Farben weiterzuführen. Wir stehen nicht für Rot-Grün, Schwarz-Grün, Blau-Grün- oder Pink-Grün. Wir sind die Grünen und unser Ziel ist mehr Grün im Rat!

Lasst uns die Wuppertalerinnen und Wuppertaler davon überzeugen, dass wir die einzige politische Alternative in dieser Stadt sind und sich eine Stimme für Grün wirklich lohnt. Ich bin dazu bereit und würde mich daher über eure Stimme freuen!

Vielen Dank

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