Das Podium v. l. n. r.: Moderator Dieter Hofmann (BHH), Marc Schulz (Grüne), Klaus Jürgen Reese (SPD), Gerd-Peter Zielezinski (CDU, FDP und WfW nahmen nicht teil)

Waren wir gut? Diskussion zur Bürgerbeteiligung am Haushalt 2014/15

Das Kompetenznetz Bürgerhaushalt hatte alle Fraktionen im Rat für den 16.01.2014 in den Bahnhof Mirke eingeladen, um unter der Überschrift „Waren wir gut? Bürgerbeteiligung an der Aufstellung des Haushalts 2014/2015“ einen Dialog zwischen Politik und BürgerInnen über die Beteiligungsverfahren in unserer Stadt zu ermöglichen (anwesend waren Grüne, SPD und LINKE, CDU und FDP hatten ihre Zusage kurzfristig zurückgezogen). Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Frage, wie zufrieden die Politik mit der Durchführung des Prozesses war, welche Erfahrungen gesammelt wurden und wie weiter mit der Bürgerbeteiligung in unserer Stadt verfahren wird. Ich habe als Vertreter der grünen Ratsfraktion unsere Kritik an der Umsetzung und der mangelnden Bereitschaft seitens der Rathausmehrheit, sich ernsthaft mit den eingereichten Bürgervorschlägen zu beschäftigen, erneuert und auf unsere Ratsinitiative „Leitfaden kommunale Bürgerbeteiligung“ hingewiesen, in der wir eine detaillierte Auswertung der bisherigen Bürgerbeteiligungsverfahren fordern, um anschließend mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam einen Handlungsleitfaden für eine dauerhafte Beteiligung an wichtigen Projekten in unserer Stadt erarbeiten und umsetzen zu können.

Einen „Live-Twitter-Ticker“ zu der Veranstaltung findet man übrigens hier. Danke an www.tal-journal.net.

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