Bergische Zusammenarbeit auf neue Stufe heben

GRÜNE wollen neue Möglichkeiten für eine Bergische Städteregion prüfen

Die rot-GRÜNE Regierungskoalition in Düsseldorf legt zur nächste Woche stattfindenden Sitzung des Landtages einen Antrag vor, in dem analog zu den neuen Regelungen im RVR-Gesetz allen NRW- Kommunen die Möglichkeit gegeben werden soll, über eine Experimentierklausel weitergehende interkommunale Aufgabenübertragungen zu erproben und diese in öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zu regeln.

„Die Interkommunale Zusammenarbeit hat auch im Bergischen Städtedreieck eine Tradition, die es weiter auszubauen gilt“,

erläutert die bergische GRÜNE Landtagsabgeordnete Jutta Velte.

„Es ist an der Zeit, dass das Bergische Land im Europa der Regionen erkennbarer und unverwechselbar wird. Dies gilt für viele Politik- und Verwaltungsfelder, in denen Kooperation und Zusammenhalt nach Außen die Region nach vorne bringen kann, z.B. durch eine auf einander abgestimmte Regionale Planung, bei der gemeinsamen Erschließung und Vermarktung von Gewerbeflächen, in der Energiepolitik oder bei der Gestaltung einer Arbeitsmarktregion.“

„Die Dynamik bei der Zusammenarbeit ist in letzter Zeit leider spürbar zurückgegangen“,

ergänzt Marc Schulz, Wuppertaler Stadtverordneter und grüner Spitzenkandidat zur Kommunalwahl am 25.04.

„Die jüngste Kontroverse um eine mögliche Fusion zwischen der Bergischen Entwicklungsagentur und der Bergischen Regionalagentur ist da nur ein Beispiel. Es wird Zeit, dass die Beziehung auf die nächste Stufe gehoben wird, denn nur gemeinsam können sich die Bergischen Städte im Wettbewerb mit anderen Metropolregionen behaupten.

Wir freuen uns daher darüber, dass die rot-GRÜNE Regierungskoalition in Düsseldorf nun eine deutliche Verstärkung der interkommunalen Zusammenarbeit ermöglichen möchte. Wir werden uns daher dafür einsetzen, dass die bergischen Städte die zukünftigen Spielräume verstärkt nutzen, um zum Beispiel im Rahmen einer Bergischen Städteregion mit erweiterter Aufgabenübertragung verbindlich zu kooperieren“.

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