Rede in der Sitzung des Rates am 17.09.12 zur Vorlage VO/0622/12
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine geehrten Damen und Herren,wir haben in der letzten Debatte um die Errichtung der sechsten Gesamtschule im Grunde die Kritik, die wir an diesem Vorhaben haben, eingebracht und ausgetauscht.
Jetzt haben wir eine Entscheidung getroffen, wir haben als GRÜNE ja ebenfalls zugestimmt und ich finde, dass es jetzt unsere Aufgabe ist, diesen Beschluss mit zu vertreten und letztlich auch mit Leben zu füllen, damit die sechste Gesamtschule in Wuppertal eine Erfolgsgeschichte wird. Ich meine, das sollte für alle Fraktionen hier im Rat gelten.
Vollkommen unverständlich finde ich in diesem Zusammenhang die Pressemitteilung der FDP zu dieser Vorlage aus der vergangenen Woche. Da ist die Rede davon, dass es zu einer Kostenexplosion bei der Errichtung der neuen Gesamtschule käme. Ich kann diese Kostenexplosion beim besten Willen nicht nachvollziehen, denn das, was Sie als Zahlen hier zugrunde legen und mit der ursprünglichen Beschlussvorlage vergleichen ist in Wirklichkeit ein Taschenspielertrick
Wir haben bei der bei der letzten Beschlussvorlage zur Gründung der sechsten Gesamtschule vom GMW eine grobe Kostenkalkulation aufgelistet bekommen, eine grobe Kostenkalkulation und genau das ist auch explizit so in der Vorlage erwähnt worden. Die im Durchführungsbeschluss genannten Kosten überschreiten diesen Rahmen in der Tat, allerdings, wie ich finde, in einem vertretbaren Maße. Zumal man sagen muss, dass das, was für die Sanierung des Gebäudes jetzt ausgegeben wird unabhängig von der Nutzung so oder so ausgegeben werden müsste, um den Wert des städtischen Vermögens erhalten zu können.
Insofern halte ich das an dieser Stelle für willentlich unscharf formuliert, um es freundlich auszudrücken. Ansonsten möchte ich auch noch einmal darauf verweisen, das wir in Wuppertal-Wichlinghausen am Schulzentrum Ost die Realschule und das Gymnasium mit einem Beitrag von über 30 Millionen Euro sanieren. Ich finde, das macht deutlich, dass die Stadt an der Stelle versucht, das gesamte städtische Vermögen zu erhalten und nicht, wie von ihnen behauptet, Schulformen vernachlässigt.
Ich meine, wir sollten rhetorisch einfach mal abrüsten, im Sinne und im Geiste des Schulkonsenses NRW, den ihre Partei auf Landesebene nicht mitgetragen hat, ich weiß das, aber ich glaube, dass es hier nicht um Recht haben und Recht behalten geht, sondern um das beste Schulsystem und Bildungssystem für die Kinder, und zwar für alle Kinder.
In diesem Sinne werden wir die Errichtung der sechsten Gesamtschule konstruktiv begleiten, damit ein Teil der in der Vergangenheit abgewiesenen Kinder endlich einen Gesamtschulplatz findet und die neue „Gesamtschule Nord“, so der Arbeitstitel, eine Erfolgsgeschichte wird so wie die anderen Wuppertaler Gesamtschulen es schon sind
Vielen Dank