Verlust von Fördermitteln für Oberbarmen ist eine riesige Panne!

Der Verlust von Fördergeldern für die Aufwertung des Berliner Platzes in Oberbarmen ruft bei der GRÜNEN Ratsfraktion heftige Kritik hervor.

„Wir können es nicht fassen, dass es aufgrund von Personalmangel nicht möglich war, Fördergelder in Höhe von 1 Mio. Euro abzurufen“,

so Fraktionsvorsitzende Anja Liebert.

„Es ist nicht nachvollziehbar, warum der Beigeordnete Meyer auf Fördergelder aus dem Programm Soziale Stadt verzichtet, obwohl doch gerade im Stadtteil Oberbarmen ein enormer Handlungsbedarf besteht. Die Bezirksregierung hatte der Stadt nahe gelegt, Fördergelder nicht nur für die Umgestaltung des Berliner Platzes zu beantragen, sondern auch für den Rittershauser Platz und für das Schöneberger Ufer. Jetzt wurde auch noch versäumt, Fördergelder für die Umgestaltung des Berliner Platzes zu beantragen. Wegen nicht besetzter Stellen soll sich Herr Meyer allerdings nicht in der Lage sehen, dies umzusetzen.“

Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender:

„Die GRÜNE Ratsfraktion fordert schon seit langem ein wirksames Personalentwicklungskonzept, damit die Verwaltung in Zukunft trotz leerer Kassen handlungs- und gestaltungsfähig bleibt. Es kann nicht sein, dass qualifizierte Stellen wegen Fluktuation oder altersbedingtem Ausscheiden aus der Verwaltung nicht wiederbesetzt werden können – hier fehlt es an Qualifizierung, Planung und Weitsicht.

Wir stimmen dem OB-Kandidaten der SPD, Andreas Mucke, in seiner Kritik an dem Stadtentwicklungsdezernenten zu, weisen der Vollständigkeit halber aber darauf hin, dass die Engpässe in der Verwaltung maßgeblich von SPD und CDU im Rahmen der Haushaltskonsolidierung mit beschlossen und deshalb auch mit zu verantworten sind.“

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