Drum prüfe, wer sich ewig bindet…

Rede zu TOP 4.6 in der Sitzung des Rates am 07.03.2016 „Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr, Umwelt – Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE…

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Bürgerbeteiligung zum Projekt Seilbahn

Rede zu TOP 11.11 in der Sitzung des Rates am 07.03.2016 „Projekt Seilbahn: Einstieg in die qualifizierte ergebnisoffene Prüfung mit begleitender Bürgerbeteiligung“ Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Marc SchulzBürgerbeteiligung…

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Endlich neue Perspektive für den Carnaper Platz

Der Finanzausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, dass der Carnaper Platz auch weiterhin als gesamtstädtische Veranstaltungsfläche erhalten bleibt. Hierzu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender und Stadtverordneter aus Barmen: „Natürlich…

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Verwaltung bestätigt: im Osten fehlen Gesamtschulplätze!

Die Verwaltung hat für die kommende Sitzung des Schulausschusses eine Übersicht über die an Gesamtschulen abgewiesenen Schülerinnen und Schüler im Schuljahr 2015/16 vorgelegt. Hierzu erklärt Tanja Wallraf, schulpolitische Sprecherin der…

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IKEA-Gewerbesteuer in Wuppertal müsste höher sein

Zur Ankündigung von Stadtkämmer Dr. Slawig, IKEA werde in Wuppertal 1 Mio. Euro Gewerbesteuer zahlen, erklärt Klaus Lüdemann, finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion: „Wenn IKEA nicht europaweit Steuersparmodelle nutzen würde,…

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LVR – GRÜNE fordern Senkung der Landschaftsverbandsumlage

Wuppertal würde 1,5 Millionen Euro sparen Die GRÜNE Fraktion im Landschaftsverband Rheinland fordert eine Senkung der Umlage, die die Kreise und Städte im Rheinland an den Verband zu zahlen haben….

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OB Mucke muss sich freischwimmen!

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet die ersten 100 Tage der Amtszeit von Oberbürgermeister Andreas Mucke mit gemischten Gefühlen. „Wir haben durchaus registriert, dass seit dem Amtsantritt des neuen Oberbürgermeisters…

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WZ: „Dann haben wir einen schwachen OB“

In der Ausgabe der Westdeutsche Zeitung vom 19.01.2016 erschien ein großes Interview mit Anja Liebert und mir zur Wuppertaler Stadtentwicklungspolitik. Der Titel „Grüne Ratsfraktion übt Kritik an OB Mucke“ ist…

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WR-Kommentar zum (neuen?) politischen Stil im Stadtrat: GroKo forever?

Die Wuppertaler Rundschau kommentiert die Haushaltsdebatte in der Ratssitzung vom 14.12.2015 und die politische Kultur in Wuppertal: „Ich hoffe, dass beim Oberbürgermeister unterm Weihnachtsbaum ein großer Bohrer liegt. Für die…

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Rede zum Haushalt 2016/17

In der letzten Ratssitzung des Jahres 2015 wurde der Doppelhaushalt für die beiden Folgejahre verabschiedet. CDU, SPD und F.D.P. Stimmten der Vorlage zu, die Grünen haben sich bei der Abstimmung…

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