Wuppertaler CDU ist ein politischer Taumelkäfer

Zu den Spekulationen der Wuppertaler CDU, die GRÜNEN wollten die Gewerbesteuer erhöhen, erklärt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender: „Man muss sich schon sehr über den Zustand der CDU wundern, dass sie noch…

Weiterlesen »

LVR-Mehrheit lehnt Entlastung der Kommunen ab

GRÜNER Antrag auf Umlagesenkung hätte 1,5 Millionen Euro für Wuppertal gebracht Die GRÜNE Fraktion im Landschaftsverband Rheinland hat bei der GroKo für ihren Antrag, von den 93,7 Millionen Euro nicht…

Weiterlesen »

Politik setzt sich durch: Keine Entgelterhöhung bei der Bergischen VHS

Anders als ursprünglich geplant, wird es im Jahr 2016 keine Entgelterhöhung bei den Angeboten der Bergischen Volkshochschule geben. Zur heutigen Zweckverbandsversammlung erklärt Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender im Wuppertaler Rat und…

Weiterlesen »

Drum prüfe, wer sich ewig bindet…

Rede zu TOP 4.6 in der Sitzung des Rates am 07.03.2016 „Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr, Umwelt – Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE…

Weiterlesen »

Bürgerbeteiligung zum Projekt Seilbahn

Rede zu TOP 11.11 in der Sitzung des Rates am 07.03.2016 „Projekt Seilbahn: Einstieg in die qualifizierte ergebnisoffene Prüfung mit begleitender Bürgerbeteiligung“ Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Marc SchulzBürgerbeteiligung…

Weiterlesen »

Endlich neue Perspektive für den Carnaper Platz

Der Finanzausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, dass der Carnaper Platz auch weiterhin als gesamtstädtische Veranstaltungsfläche erhalten bleibt. Hierzu erklärt Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender und Stadtverordneter aus Barmen: „Natürlich…

Weiterlesen »

Verwaltung bestätigt: im Osten fehlen Gesamtschulplätze!

Die Verwaltung hat für die kommende Sitzung des Schulausschusses eine Übersicht über die an Gesamtschulen abgewiesenen Schülerinnen und Schüler im Schuljahr 2015/16 vorgelegt. Hierzu erklärt Tanja Wallraf, schulpolitische Sprecherin der…

Weiterlesen »

IKEA-Gewerbesteuer in Wuppertal müsste höher sein

Zur Ankündigung von Stadtkämmer Dr. Slawig, IKEA werde in Wuppertal 1 Mio. Euro Gewerbesteuer zahlen, erklärt Klaus Lüdemann, finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion: „Wenn IKEA nicht europaweit Steuersparmodelle nutzen würde,…

Weiterlesen »

LVR – GRÜNE fordern Senkung der Landschaftsverbandsumlage

Wuppertal würde 1,5 Millionen Euro sparen Die GRÜNE Fraktion im Landschaftsverband Rheinland fordert eine Senkung der Umlage, die die Kreise und Städte im Rheinland an den Verband zu zahlen haben….

Weiterlesen »

OB Mucke muss sich freischwimmen!

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet die ersten 100 Tage der Amtszeit von Oberbürgermeister Andreas Mucke mit gemischten Gefühlen. „Wir haben durchaus registriert, dass seit dem Amtsantritt des neuen Oberbürgermeisters…

Weiterlesen »